AGB

§1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber im Bereich Webentwicklung, Webdesign und digitale Dienstleistungen.

§2 Leistungen

Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot.

Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet und werden gesondert vergütet.

§3 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung (auch per E-Mail) zustande.

§4 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Inhalte, Daten und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen.

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich Fristen angemessen. Zusätzlicher Aufwand wird gesondert berechnet.

§5 Vergütung

• Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt zu verlangen.
• Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
• Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug fällig.
• Eine eigenmächtige Kürzung oder unberechtigte Reduzierung des Rechnungsbetrags durch den Auftraggeber ist ausdrücklich unzulässig.
• Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten.
• Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, vor vollständiger Zahlung mit der nächsten Projektphase zu beginnen.
• Zahlungen sind ohne Abzug auf das vom Auftragnehmer angegebene Konto zu leisten.

Bei Zahlungsverzug:

• werden Verzugszinsen erhoben
• kann die Arbeit eingestellt werden

§6 Abnahme

Die Leistung gilt als abgenommen, wenn:

• der Auftraggeber sie nutzt ODER
• innerhalb von 7 Tagen keine schriftlichen Mängel gemeldet werden

Die Abnahme darf nicht aus unbegründeten Gründen verweigert werden.

Teilabnahmen sind zulässig.

§7 Nutzungsrechte

Alle Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über.

Vor vollständiger Zahlung ist jede Nutzung untersagt.

Dies gilt auch für Entwürfe, Konzepte und nicht veröffentlichte Leistungen.

§8 Änderungen (Scope-Creep Schutz)

Änderungen oder Erweiterungen nach Vertragsabschluss sind nicht Bestandteil des ursprünglichen Angebots und werden gesondert berechnet.

§9 Nachträgliche Leistungs- und Datenmengenerweiterungen (Scope Creep)

(1) Der im ursprünglichen Angebot oder Vertrag genannte Festpreis deckt ausschließlich die explizit im Vertrag definierten Leistungen und das dort spezifizierte Datenvolumen ab.

(2) Sollten nach Projektstart – insbesondere durch unvollständige, nachträgliche oder im Vorfeld nicht bezifferbare Datenmengen, Dokumente oder zusätzliche strukturelle Anforderungen (z. B. umfangreiche Datenmigrationen, Bereinigungen von Altlasten oder Architekturänderungen) – Arbeiten anfallen, die das ursprünglich vereinbarte Volumen übersteigen, ist der Auftragnehmer berechtigt, diese nach tatsächlichem Aufwand oder auf Basis des branchenüblichen Marktwertes zu berechnen.

(3) Da der exakte Arbeits- und Datenverarbeitungsumfang bei Projektbeginn oft nicht vollständig absehbar ist, erfolgt die Abrechnung solcher nachträglichen Zusatzleistungen und Datenmigrationen separat nach Projektabschluss durch eine eigenständige Schlussrechnung. Der Auftraggeber erkennt an, dass derartige Zusatzleistungen als verbindlich beauftragt gelten, sofern ihnen nach Hinweis des Auftragnehmers nicht unverzüglich schriftlich widersprochen wird.

§10 Kündigung / Abbruch

Der Auftraggeber kann jederzeit kündigen.

Im Falle der Kündigung oder eines einseitigen, unberechtigten Projektabbruchs durch den Auftraggeber gilt die vertraglich vereinbarte Gesamtvergütung als sofort in voller Höhe fällig, abzüglich nachweislich ersparter Aufwendungen.

Eine willkürliche Honorarkürzung oder Teilzahlung bei gleichzeitigem Abbruch schließt die vollständige Forderung nicht aus.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bereits begonnene Leistungen abzuschließen, sofern dies wirtschaftlich sinnvoll ist.

Bei schuldhaftem Verhalten des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt:

• die Arbeit sofort einzustellen
• den Vertrag fristlos zu kündigen
• alle Leistungen vollständig abzurechnen

Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§11 Gewährleistung

Der Auftragnehmer leistet Gewähr nur für ausdrücklich vereinbarte Funktionen.

Keine Gewährleistung besteht für:

• Drittsoftware
• Plugins
• externe Dienste
• Hosting

Für nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber entfällt die Gewährleistung.

§12 Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur bei:

• Vorsatz
• grober Fahrlässigkeit

Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.

Für Datenverlust haftet der Auftragnehmer nur, soweit dieser auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber nicht vermeidbar gewesen wäre.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

Keine Haftung für mittelbare Schäden.

§13 Inhalte des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für:

• Inhalte
• Urheberrechte
• rechtliche Zulässigkeit

Er stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

§14 Verzug

Bei Zahlungsverzug oder unberechtigtem Einbehalten von Teilbeträgen ist der Auftragnehmer berechtigt:

• Leistungen sofort einzustellen
• Projekte zu pausieren
• rechtliche Schritte einzuleiten

Alle im Zuge der Forderungsdurchsetzung (auch bei grenzüberschreitenden Schritten in das Heimatland des Auftraggebers, z.B. die Schweiz) anfallenden Anwalts-, Gerichts- und Verfahrenskosten gehen vollumfänglich zu Lasten des Auftraggebers.

§15 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Republik Türkei.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.